Brief Word

Medizinische Behandlungsplätze sind in Äthiopien für ca. 1,3 % der HIV-Patienten vorhanden. In den Genuss der Therapieplätze kommen nur Äthiopier, welche die Kosten selbst aufbringen können. Die Kosten betragen nach Auskunft des Auswärtigen Amtes zwischen 20 bis 30 Euro und nach Auskunft von DIFÄM vom 22.3.2006 an VG Ansbach zwischen 70 und 230 US Dollar monatlich. Der Kläger hat weder in Äthiopien noch in Deutschland Ersparnisse oder Geldgeber zur Finanzierung der Therapie. Als schwerkranker Mann hätte er in Äthiopien nicht die Möglichkeit, das notwendige Geld zu erarbeiten. Der monatliche Durchschnittslohn eines Arbeiters (mit Familie) liegt in Äthiopien bei umgerechnet 20.

Durch die Zusicherung der Zentrale Rückführungsstelle Nordbayern zur Bezahlung von Medikamenten und Behandlung für die Dauer von 6 Monaten wäre die konkrete Gefahr noch nicht beseitigt, weil die Wirkstoffe, mit denen der Kläger derzeit therapiert wird, in Äthiopien nicht auf dem Markt sind. Die Zusicherung ist zudem ausschließlich für die Überbrückung der schwierigen Zeit gedacht, bis der Abgeschobene in seinem Heimatland wieder selbst für alles Notwendige sorgen kann. Dies entspricht nicht der Realität. Auch in sechs Monaten ist nicht zu erwarten, dass der Kläger für die von ihm benötigte ART und zusätzlich für seinen Lebensunterhalt wird aufkommen können.

VG Göttingen 3 A 462/07, U.v. 02.04.08, www.asyl.net/Magazin/Docs/07/M-9/13012.pdf Abschiebungsverbot nach Kamerun wegen extremer Gefahrenlage i. S. d. verfassungskonformen Auslegung des § 60 Abs. 7 AufenthG wegen HIV-Erkrankung im Stadium CDC C3.
OVG Berlin 2 M 55/07, B.v. 11.03.08 www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/docs/C2196.pdf Die Sperrwirkung des